Mahnwache auf dem Münsterplatz

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Am Montagabend versammelten sich in Ulm mehr als tausend Menschen vor dem Ulmer Münster, um der Opfer der Erbeben- und Tsunamikatastrophe in Japan zu gedenken.

In Redebeiträgen wurde die Besorgnis geäußert, dass es im Atomkraftwerk Fukushima zu einer Kernschmelze und damit zu einem GAU (größten anzunehmenden Unfall) kommen könne.

Mehrere Redner verlangten, dass die Bundesrepublik aus der Nutzung der Atomkraft aussteigen müsse, da diese Technologie nicht beherrschbar sei und bei Unfällen wie 1986 in Tschernobyl unvorstellbare Schäden angerichtet würden.

Der Ulmer Oberbürgermeister Gönner sagte, es sei ein Fehler der Regierung Merkel gewesen, eine Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke zu beschließen und damit den von der Regierung Schröder/Fischer beschlossenen schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie rückgängig zu machen.

Es wurde auch darauf hingewiesen, dass sich in Gundremmingen, das nur 30 Kilometer von Ulm entfernt liegt, ebenfalls ein Siedewasserreaktor befindet, ganz ähnlich dem Reaktor im japanischen Fukushima.

Während in Ulm und in vielen anderen Städten Deutschlands Mahnwachen stattfinden und immer mehr Menschen auf die Straße gehen, vollzieht die Regierung Merkel/ Westerwelle innerhalb von drei Tagen einen Richtungswechsel in ihrer Energiepolitik.

Die Laufzeitverlängerung für AKWs wird vorläufig ausgesetzt. Neue „Sicherheitsüberprüfungen“ sollen stattfinden. Plötzlich ist das Abschalten alter Kraftwerke wie z.B. in Neckarwestheim kein Tabu mehr.

Eine Regierung, die so handelt, hat jede Glaubwürdigkeit verloren. Es geht ihr nur darum, eine Massenmobilisierung zu hemmen oder zu unterbinden, und möglichst unbeschadet die kommenden Landtagswahlen zu bestehen.

Die Regierung Merkel hat durch ihre Kehrtwende in der Energiepolitik nicht Besonnenheit und Verantwortungsgefühl unter Beweis gestellt, sondern ihren Willen, sich die politische Macht zu erhalten.

Immer mehr Menschen begreifen hier in Deutschland, dass die CDU-FDP-Regierung in Berlin sich bei ihrer Energiepolitik nur zum Handlanger der Atomindustrie gemacht hat.

Die Mahnwachen und Demonstrationen müssen weitergehen. Wenn der Druck der Straße nachlässt, geht die Berliner Regierung zur Tagesordnung über, und das bedeutet: Die Nutzung der Atomkraft wird  fortgesetzt; kein Kraftwerk wird in absehbarer Zeit stillgelegt werden.

Wie der Sprecher des „Aktionsbündnisses Atomausstieg jetzt“ Ralf Stolz bekannt gab, findet die nächste Veranstaltung am Freitag (18.3.2011) um 17 Uhr auf dem Münsterplatz statt, mit einer sich anschließenden Demonstration

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14.3.2011

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