Gemeinderatswahl 2014 in Ulm (2)

Programmatik und Pragmatismus

Malischewski

Die FWG ist in Ulm traditionell stark. Fast jeder Stadtteil hat seinen eigenen Club: die UVL, die UWS, die WWG, die FWG. Wir vom DF plädieren dafür, die Zellteilung noch weiter voranzutreiben: jede Ulmer Straße, jeder Wohnblock sollte über eine eigene Gruppe Freie Wähler verfügen. Für andere Parteien gäbe es dann im Gemeinderat keinen Platz mehr. Die volonte de tous wäre identisch mit der volonte generale. Ulm – das nur nebenbei – wird aber wohl einen anderen Weg gehen: CDU, SPD, Grüne und FDP sind auf dem besten Weg, sich allmählich in Freie Wählergruppen zu verwandeln.

Im Rat schließen sich die getrennt marschierenden Oberlehrer, Ärzte, Apotheker, Regisseure, Bankangestellte und Handwerksmeister zu einer Fraktion zusammen und dienen dort – in vorbildlicher Weise – unserem Oberbürgermeister Gönner und der Stadtverwaltung (vielleicht auch – im einen oder anderen Fall – ihren eigenen Interessen).

Das Programm der Freien Wähler, das ihre kommunalpolitische Ziele formuliert, ist kurz und prägnant: Wir sind für alles, was dem Wirtschaftsstandort Ulm und unseren eigenen Geschäften nützt. Sollte es Zielkonflikte zwischen Handels- und Wirtschaftsinteressen einerseits und den Vorschlägen unseres verehrten Oberbürgermeisters geben, sind wir für die Unterstützung unseres Oberbürgermeisters.

Die Bedeutung von Programmen wird durch die Freien Wähler nicht hoch eingeschätzt. Sie halten es eher mit dem Pragmatismus oder, wie man auch sagt, mit der Politik des Muddling through.

Bedauerlicherweise waren die Freien Wähler im diesjährigen Wahlkampf gezwungen, einen Großteil ihrer Plakate in der Stadt abzuhängen, weil diese nicht den selbst beschlossenen Regeln für Plakatformate im Wahlkampf entsprachen ( Erlaubt sind in Ulm nur Plakate bis zu einer Größe von DIN A 1. Die Wahlplakate der FWG hatten die Größe DIN A 0).

Kein Problem: Als alte Unterstützer wichtiger Persönlichkeiten der FWG (Insider nennen uns gelegentlich auch den FDF, also den Freien DonauFisch ) hat unser Stammtisch neue Plakate hergestellt, die wir hiermit der Öffentlichkeit vorstellen.

Bühler

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