Ulm dankt Annette Schavan

ImVatikan

Wir Ulmer werden sie nie vergessen – unsere ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Annette Schavan.

Immer werden wir dankbar sein für das viele Geld, das sie für unsere Wissenschaftsstadt aus Berlin mitgebracht hat. Der Wissenschaftsstadt hat das Geld nichts genützt. Eine Wissenschaftsstadt gibt es nämlich schon lang nicht mehr in Ulm, sie existiert nur noch in den Ansprachen unseres Oberbürgermeisters Ivo Gönner und den feierlichen Artikeln des Lokalchefs der Südwest Presse.

Aber, dass Frau Schavan so viel Geld mitgebracht hat, werden wir ihr nie vergessen. Annette – wir Ulmer danken Dir (und pfeifen auf den aberkannten Doktortitel)!

Ade, Annette! Ade!

Gemeinderatswahl 2014 in Ulm (3)

Dr.Kienle2

Greisenpower

Gegenwärtig liegt das Durchschnittsalter der CDU-Gemeinderatsfraktion in Ulm bei 60 Jahren. Die aktivsten Fraktionsmitglieder sind ein Augenarzt a.D. (70), ein Rektor a.D. (78) und ein Ingenieur a.D. und Kreisjägermeister honoris causa (81). Der Versuch, die Fraktion zu verjüngen, schlug fehl: zwei 2009 gewählte Kandidaten, die unter 30 sind, wollen in Ulm keine Kommunalpolitik mehr machen.

Der Youngster in der Rentnermannschaft der Rathausfraktion ist deshalb mit beinahe 50 Jahren Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle. Er leidet unter Überlastung. Politisches Ehrenamt ist schwer mit dem Beruf zu vereinbaren. Da kommt es schon mal vor, dass Herr Dr. Kienle mehrere Sitzungen in einem Ausschuss des Gemeinderates zubringt, dem er gar nicht angehört.

Andererseits ist Kienles Horizont nicht aufs Lokale verengt. Erst jüngst schimpfte er auf das Urteil des Verwaltungsgerichts, das die Aberkennung von Schavans Doktortitel durch die Universität Düsseldorf für rechtens erklärte hatte. Dr. Kienle meinte, dass in NRW politische Justiz praktiziert werde. Wir vom DF rieben uns verwundert die Augen: So radikale Kritik an der deutschen Justiz haben wir seit der Studentenrevolte 1968 nicht mehr vernommen, und dies aus dem berufenen Mund eines Rechtsanwaltes, der Mitglied der CDU ist.

Die Ulmer CDU hat Glaubwürdigkeitsprobleme. Sie vergreist und der Nachwuchs fehlt. Außerdem muss sie Personal für wichtige Ämter importieren. Ja, wo gibt es denn so etwas?

Annette Schavan kam 2005 nach Ulm und ließ sich in den Bundestag wählen. Sie glauben nicht, verehrte Leser, wie sehr Stadt, Umgebung und Menschen Frau Schavan in dieser Zeit ans Herz gewachsen sind! Deshalb kandidierte sie im September letzten Jahres wieder für ihre Ulmer, wurde gewählt – und legt jetzt das Mandat nieder, weil ihr durch Berliner Vettern das Pöstchen des Botschafters beim Vatikan in Rom verschafft wurde. Deutlicher kann man dem Wähler nicht sagen, wie gering man ihn schätzt.

Während die Greisenpower im Ulmer Gemeinderat sich leidenschaftlich Nebensächlichem zuwendet und das Wesentliche übersieht oder zumindest in der Öffentlichkeit nicht darüber spricht, steht der kommende Mann der CDU im Hintergrund bereit. Gunter Czisch, 51 Jahre alt, seit 14 Jahren Finanzbürgermeister, wird in wenigen Jahren, wenn Ivo Gönner altershalber gegen seinen Willen aus dem Rathaus entfernt werden muss, im Chefsessel Platz nehmen. Czisch ziert sich verschämt, wenn er nach seinen politischen Absichten gefragt wird. Aber die Spatzen pfeifen es von allen Dächern: er wird OB-Kandidat. Konkurrenz aus der eigenen oder einer anderen Partei muss er nicht fürchten – weit und breit nur blasse Gestalten, soweit das Auge reicht, und betagte Rentner, die zur Freude ihrer Angehörigen einer netten Freizeitbeschäftigung nachgehen, indem sie sich regelmäßig auf ein politisches Schwätzchen mit dem Herrn Oberbürgermeister im Rathaus treffen.

Dr.Kienle1

SCHAVAN1

Schavan in den Vatikan

SchavanAm Ziel1

Ist Annette Schavan am Ziel ihrer Wünsche, wenn sie – wie zwischen CDU, CSU und SPD in den Koalitionsverhandlungen 2013 vereinbart – Vatikanbotschafterin in Rom sein wird?

Oder strebt die ehemalige Bildungsministerin und Ulmer Bundestagsabgeordnete nach noch Höherem?

Ulms Botschafterin beim Vatikan

Der Personalrat des Auswärtigen Amtes spricht sich dagegen aus, Annette Schavan zur Botschafterin der Bundesrepublik Deutschland beim Vatikan zu berufen. Wir vom Donaufisch waren entsetzt über diese üble Stimmungsmache gegen Frau Schavan. Spontan entschlossen wir uns zur Abfassung eines Schreibens. Unterstützen Sie unseren Protest durch Ihre Unterschrift, verehrte Leser! Beteiligen Sie sich an unserer Online-Petition „Schavan in den Vatikan!“, die demnächst im Internet veröffentlicht werden wird.

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Auswärtiges Amt

An den deutschen Außenminister

Herrn Dr. Frank-Walter Steinmeier

Werderscher Markt 1
11013 Berlin

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Verehrter Herr Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier,

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mit Bestürzung mussten wir erfahren, dass die Berufung Annette Schavans zur Botschafterin beim Vatikan durch die Personalvertretung Ihres Ministeriums hintertrieben wird. Frau Schavan sei keine ausgebildete Diplomatin, sie verfüge über keinen Universitätsabschluss, sie könne nur die erfolgreich absolvierte Reifeprüfung vorweisen, das Auswärtige Amt dürfe nicht zur Versorgungsanstalt für Politiker werden, heißt es zur Begründung.

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Wir sind empört, wie hier mit einer verdienten Politikerin umgegangen wird. Offensichtlich sind in Ihrem Ministerium Mitarbeiter tätig, denen es am gehörigen Respekt vor verdienten Persönlichkeiten mangelt. Uns drängt sich der Eindruck auf, dass im Auswärtigen Amt gottlose Subjekte das Sagen haben, die der 68-Bewegung entstammen.

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Welche Rolle spielt es schon, ob jemand die „Eingangsvoraussetzungen für den Diplomatendienst“ erfüllt? Wir, die Unterzeichner, fordern, dass jeder – unabhängig von seinem Geschlecht, seiner Weltanschauung, seiner Religionszugehörigkeit und seinen Bildungsvoraussetzungen – Botschafter der Bundesrepublik Deutschland werden kann. Nur der freie Zugang zu allen Diplomatenämtern ist einer parlamentarischen Demokratie angemessen.

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Deshalb verlangen wir, Herr Außenminister Steinmeier: Sorgen Sie dafür, dass Annette Schavan Botschafterin beim Vatikan wird! Diese Frau hat durch ihre Gottesfürchtigkeit, ihre Sittenstrenge, ihre Wertorientierung, ihr politisches Wirken zum Wohle der Menschheit, der Bundesrepublik Deutschland und Ulms sowie durch ihre Aufopferung und Loyalität gegenüber ihren Wählern dieses Amt mehr als verdient.

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Sollten Sie nicht mehr Herr im eigenen Hause sein, Herr Außenminister Dr. Steinmeier, und sich dem Willen Ihrer radikalen Mitarbeiter beugen, können wir Ihnen heute bereits prophezeien: Ulms Stadtspitze unter Führung unsres Oberbürgermeisters Gönner wird nicht zulassen, dass Frau Schavans Talente ungenutzt bleiben. Notfalls wird die Donaustadt in Erwägung ziehen, das Amt eines Ulmer Vatikan-Botschafters zu schaffen (analog zu unserem Repräsentanten in Brüssel Peter Langer) . Gute Verbindungen zum Papst und damit zum Stellvertreter der allerhöchsten Instanz kann auch für alle kommunalpolitischen Projekte in Ulm nur vorteilhaft sein. Geld aus Brüssel und den Segen aus Rom – damit wäre Ulms Zukunft (auch das Sedelhöfe-Shopping-Center) bestens gesichert. Deshalb lautet unsere Losung: Schavan in den Vatikan!

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Die Unterstützer

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UlmsBotschaft1

Ist Frau Schavan für das Botschafteramt geeignet?

Die Antworten auf der Regierungspressekonferenz vom 3. Februar 2014:

Auszug:

Frage: Herr Seibert, Herr Fischer, ich hätte gerne gewusst, wann Frau Professor Schavan als Botschafterin in den Vatikan nach Rom wechselt. Vielleicht können Sie mir ein, zwei Gründe nennen, was Frau Professor Schavan für dieses diplomatische Amt qualifizieren würde. Fischer:  Zunächst einmal kann ich Ihnen bestätigen, dass es entsprechende Pläne gibt. Vereinbarungen wurden dazu nach meinem Wissen bereits in den Koalitionsvereinbarungen getroffen, förmliche Beschlüsse der Bundesregierung gibt es allerdings bislang nicht. Frage : Herr Fischer, eignet sich denn die Botschaft im Vatikan besonders gut für ausgeschiedene, gefallene, gestrauchelte Parteipolitiker? Fischer: Ich würde die Unterstellungen in Ihrer Frage zurückweisen. Ich habe keinen Zweifel, dass es sich hier um eine gute Wahl und einen guten Plan handelt.

Vgl. auch den sehr lesenswerten Blogbeitrag: Destination Heiliger Stuhl, oder: Der Beschiss von Ulm

Ulmer Schavan-Gedicht

Schavan – ohne Einsicht & Reue

Ha no, denkt der Ulmer Wähler
Guck amol, mein lieber Schwan
Es kommt wohl immer kähler
Jetzt betrügt uns schon die Schavan

Ich gehöre zu den Doctores
sagt sie ohne schlechtes Gewissen
Das ist doch Kokolores
Frau Schavan hat uns beschissen

Seitenweise abgeschrieben
Die Ideen andrer geklaut
Hätten viele es so getrieben
Wären alle Unis versaut

Schavan fehlen Einsicht und Reue
Kein Wort der Entschuldigung
Ulms CDU hält ihr die Treue
Verkauft den Bürger für dumm

Es gab den CDU-Kandidaten
In Ulm – Frank Ahnefeld
In große Bedrängnis geraten
Stahl er der Vereinskasse Geld

Auch Annette Schavan hat geklaut
Da hilft kein Mauern, kein Klagen
Hat sich selbst ihres Rufes beraubt
Die Schmach muss sie nun ertragen

30.1.2013

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Schavans Doktortitel aberkannt

Am Dienstag, den 5.2.2013 entschied der Rat der Philosophischen Fakultät der Universität Düsseldorf, Bundesbildungministerin Annette Schavan den Doktortitel abzuerkennen. Schavan habe, so heißt es in der Begründung des Universitätsgremiums,

systematisch und vorsätzlich gedankliche Leistungen vorgetäuscht, die sie nicht selbst erbrachthabe. (Zit. nach SPIEGEL/ 5.2.2013)

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Schavan tritt zurück

Am 9.2.2013 gibt Bundesbildungsministerin Schavan ihren Rücktritt vom Ministeramt bekannt, nachdem sie die Tage zuvor nach der Aberkennung ihres Doktortitels immer beteuert hatte, Ministerin bleiben zu wollen.

Spätestens seit der Erklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass Annette Schavan ihr volles Vertrauen genieße, war der Rücktritt absehbar. Immer wenn Bundeskanzlerin Merkel einem Politiker das Vertrauen ausspricht, ist klar, dass seine politische Karriere kurz vor dem Ende steht. Das war bei Verteidigungsminister zu Guttenberg so und auch bei Bundespräsident Wulff.

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Anmerkungen

Kähl = wüst, häßlich

Frank Ahnefeld war CDU-Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters in Ulm 1999. Als Unternehmer überschuldet, stahl er Geld aus einer Kasse des Ulmer VfB, dessen Vorsitzender er war, und wurde deshalb wegen Urkundenfälschung, Betrugs, Unterschlagung und Insolvenzverschleppung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Weiteren Straftaten Ahnefelds in anderen Städten und anderen Funktionen folgten weitere Verurteilungen.

Mit 96 Prozent der Stimmen wählten Mitglieder der CDU aus dem Alb-Donau-Kreis und Ulm am 25.Januar 2013 Annette Schavan zur Bundestagskandidatin der CDU. Zum Zeitpunkt der Wahl war bekannt, dass der Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät der Universität Düsseldorf am 22.1.2013 die Eröffnung eines Verfahrens beschlossen hat, in dem darüber entschieden wird, ob Annette Schavan wegen schwerwiegender Verstöße gegen Regeln wissenschaftlichen Arbeitens ihr Doktortitel aberkannt wird.

Ein Gutachten von Professor Dr. Stefan Rohrbacher war bereits im Oktober 2012 zu dem Urteil gekommen:“Eine leitende Täuschungsabsicht ist nicht nur angesichts der allgemeinen Muster des Gesamtbildes, sondern auch aufgrund der spezifischen Merkmale einer signifikanten Mehrzahl von Befundstellen zu konstatieren.

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Hinweis

Am 2.2.2013 erschien in der Süddeutschen Zeitung ein Artikel von Roland Preuss unter dem Titel „Belastendes Büchlein“ (SZ vom 2.2.2013. Darin: Roland Preuss, Belastendes Büchlein). Nach dessen Lektüre kann kein gebildeter Mensch mehr Zweifel haben: Annette Schavan hat in ihrer Doktorarbeit gegen Prinzipien wissenschaftlichen Denkens und Arbeitens verstoßen, Schavan hat geistiges Eigentum anderer gestohlen.

30.1.2013

Wird Schavans Doktortitel aberkannt?

Was wird aus der Bundesbildungsministerin und Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Ulm Annette Schavan?

Wie die Deutsche Presse Agentur heute am 18.12.2012 meldet, spricht sich die Promotionskommission an der Universität Düsseldorf, die mit den Plagiatsvorwürfen befasst ist, nach Prüfung der Arbeit und Anhörung Schavans dafür aus, ein Verfahren zur Aberkennung des Doktortitels zu eröffnen.

Wie wird nun die CDU in Ulm verfahren?

Wird sie Frau Schavan 2013 trotz ihrer Verfehlungen wieder als Bundestagskandidatin nominieren? Ist die CDU hier so mächtig, dass sie sogar eine Kandidatin präsentieren kann, deren moralische Integrität verloren gegangen ist?

Wird Frau Schavan vielleicht sogar den Anstand und den Mut aufbringen, selbst auf ihr Amt als Ministerin zu verzichten und auch als Parlamentskandidatin nicht mehr anzutreten?

Am 22. Januar 2013 wird sich der Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät damit beschäftigen, ob ein Verfahren auf Aberkennung des Doktortitels gegen Frau Schavan eingeleitet wird. Dann werden wir mehr wissen. Ob dann auch die CDU Ulm mehr weiß?

18.12.2012

Schavan täuschte bei ihrer Doktorarbeit

Wie der Spiegel heute am 14.Oktober 2012 meldet, kommt Stefan Rohrbacher, Professor für Jüdische Studien, in einem 75-seitigen Gutachten , das er im Auftrag der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf über die Doktorarbeit „Person und Gewissen“ von Bundesbildungsministerin Annette Schavan anfertigte, zu dem Ergebnis:

„Eine leitende Täuschungsabsicht ist nicht nur angesichts der allgemeinen Muster des Gesamtbildes, sondern auch aufgrund der spezifischen Merkmale einer signifikanten Mehrzahl von Befundstellen zu konstatieren.“

(Zitiert nach Spiegel-Online 14.10.2012)

Prof. Dr. Rohrbacher ist Vorsitzender des Promotionsausschusses, der mit der Prüfung der Dissertation Schavans beauftragt wurde. Dieser Ausschuss, dem vier Professoren, zwei wissenschaftlich Mitarbeiter und ein Studentenvertreter angehören, tagt am Mittwoch nächster Woche. Auf der Basis seiner Empfehlung entscheidet dann endgültig der Fakultätsrat darüber, ob Bildungsministerin Annette Schavan der Doktortitel aberkannt wird.

Darf eine Frau Bildungsministerin in Deutschland sein, die durch Betrug zum Doktortitel kam?

Darf eine CDU-Bundestagsabgeordnete bei der nächste Bundestagswahl 2013 in Ulm wieder kandidieren, wenn ihr der Doktortitel wegen Täuschung aberkannt wurde?

Wie lange muss eine gläubige Katholikin, die viel Schuld auf sich geladen hat , im Fegefeuer schmoren? Wird sie jemals in den Himmel kommen?

Umgang mit Plagiaten

Immer wieder hören wir im Gasthaus Donaufisch den einfältigen Satz: „Ein bisschen abschreiben ist nicht so schlimm; haben wir alle in der Schule doch schon mal gemacht.“

Wenn wir an unseren Universitäten den Anspruch aufgeben, Plagiate aufzudecken und bei Plagiaten unnachgiebig Sanktionen folgen zu lassen, werden unsere besten Bildungseinrichtungen im Kern zerstört. Dass das viele Dummköpfe nicht verstehen, sollte Universitäten, Hochschulen usw. nicht davon abhalten, zu tun, was getan werden muss.

Als Beispiel mögen Hinweise dienen, die die Philosophische Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Studenten und Lehrkräften zum Thema Umgang mit Plagiaten gibt:

Philosophische Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf 2012  Hinweise zum Umgang mit Plagiaten

„in Bachelor-, Master- und Magisterarbeiten, in Studienarbeiten, Hausarbeiten und Projektarbeiten als Abschlussprüfungen zu Lehrveranstaltungen im Bachelor- und Masterstudium,in Klausuren im Rahmen der Magisterzwischenprüfung und -hauptprüfung

1 Versicherung für selbständige Arbeit
Nach … der Magister-PO ist der jeweiligen Arbeit eine Versicherung beizufügen, dass die Arbeit selbstständig verfasst und dass keine anderen als die angegebenen Quellen benutzt wurden. „Die Stellen der Arbeit, die anderen Werken dem Wortlaut oder dem Sinn nach entnommen sind, müssen in jedem Fall unter Angabe der Quelle als Entlehnung kenntlich gemacht werden. Die Versicherung selbständiger Erstellung ist auch für gelieferte Datensätze, Zeichnungen, Skizzen oder graphische Darstellungen abzugeben.“

2 Fehlende Quellenangaben
Formal gesehen liegt ein Verstoß gegen diese Regel – und damit ein Plagiat – bereits dann vor, wenn ein einziger Satz ohne Quellenangabe abgeschrieben wurde. In der Praxis hat die Gutachterin bzw. der Gutachter hier natürlich einen relativ großen Ermessenspielraum zwischen dem Urteil „Plagiat“ und „Quellenangabe vergessen“.

3 Plagiatssoftware
Angesichts der steigenden Anzahl von Plagiaten hat der Studiendekan … die Plagiatssoftware PlagiarismFinder 2.0 angeschafft, die bei begründeten Verdachtsfällen eingesetzt wird. Die prüfungsrechtlichen Voraussetzungen für die Nutzung der Software schuf der Fakultätsrat, indem er die Abgabe digitaler Fassungen von Abschlussarbeiten in die Prüfungsordnungen aufgenommen hat. PlagiarismFinder ist in der USB-Version auf jedem Windows-Rechner einsetzbar und kann von Dozierenden bei Bedarf im Studiendekanat entliehen werden.

4 Nachweis
Sollte das Gutachten zum Schluss „Plagiat“ kommen und wird die Arbeit deshalb mit „nicht ausreichend“ bewertet, so sollten dem Akademischen Prüfungsamt folgende Unterlagen zur Verfügung gestellt werden: das Gutachten, die Abschlussarbeit und eine Kopie der Quelle, aus der das Plagiat stammt; in beiden Textstücken sollten die plagiierten Textteile farblich markiert werden, die Quelle sollte mit einer Quellenangabe versehen sein.

5 Bußgeld
Das Akademische Prüfungsamt prüft den Sachverhalt und verhängt beim Ergebnis „nicht ausreichend wegen eines Plagiats“ ohne weitere Aufforderung ein Bußgeld gegen die Autorin bzw. den Autor. Es liegt in der Regel bei ca. 200-250€.

6 Wiederholungsfall
Im Wiederholungsfall ist das Vorgehen das gleiche, das Bußgeld beträgt dann ca. 450-500 €.

7 Exmatrikulation bei mehrfacher Wiederholung
Im Fall einer erneuten Wiederholung wäre zu prüfen, ob unter Hinweis auf § 7 Abs. 4e der Einschreibungsordnung der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf vom 28.02.07 der § 63 Abs. 5 Satz 6 HG angewandt werden könnte. Dort heißt es „Im Falle eines mehrfachen oder sonstigen schwerwiegenden Täuschungsversuches kann der Prüfling zudem exmatrikuliert werden.“ (Philosophische Fakultät der Uni Düsseldorf)

14.10.2012