Ulm trauert um die Sparkasse

Gestern verstarb nach langem Leiden an den Folgen einer Scala-Infektion die Sparkasse Ulm.

SpK.Ulm
Alle ärztliche Kunst der international anerkannten Koryphäen Professor Dr. Ivo Gönner und Professor Dr. Heinz Seiffert konnte das Leben der Siechen nicht mehr retten. Auch die von Ulms bekanntem Scheinheiligen Manfred Oster herbei geflehte göttliche Hilfe blieb leider aus.

Was wird nun aus den 80 Millionen € teuren und noch nicht ganz fertig gestellten Neubauten der Verstorbenen?

Die Gebäude sind, wie Sie auf unserem Foto unschwer erkennen werden, so hässlich, dass sich dafür beim besten Willen kein Käufer finden wird. Selbst die Hamburger Firma DC Commercial, die der Stadt für einen Appel und ein Ei die Sedelhöfe abkaufen wird, hat für den Sparkassenneubau keine Verwendung und schlug das Angebot der Erbin, die Gebäude für einen symbolischen Euro zu erwerben, bereits aus.

SpK.Neubau

Ulms Obergscheidle

… und die Sparkasse Ulm

Ein Gscheidle ist ein Neunmalkluger. Er gibt vor, etwas zu wissen. Am Ende stellt sich aber meist heraus, dass er nichts wusste.

Ulms OB Ivo Gönner ist Vorsitzender des Verwaltungsrates der Sparkasse Ulm. Statt das Vorhaben der Ulmer Sparkasse, tausende von Sparern aus ihren Scala-Verträgen zu drängen und Widerspenstigen die Kündigung anzudrohen, kritisch zu prüfen, unterstützte Gönner Manfred Oster, den Chef der Sparkasse. Im September 2013 behauptete Gönner, er als Jurist wisse, dass der Sparkasse ein Kündigungsrecht zustehe:

„Als früherer Rechtsanwalt will Gönner einen Streit vor Gericht …vermeiden…Andererseits habe sich die Sparkasse auf einen Rechtsstreit…vorbereitet. Gönner habe sich selber in die Materie eingearbeitet. Aus seiner Sicht handelt es sich um einen seitenverkehrten Kreditvertrag, bei dem also nicht die Bank einem Kunden, sondern der Kunde der Bank ein Darlehen gibt. Wie ein privater Kreditnehmer könne die Bank den Vertrag kündigen…“ (SWP vom 25.9.2013)

Kurze Zeit später legte der Ulmer OB nach, indem er die Scala-Sparer pauschal als Menschen verunglimpfte, die reich und saturiert seien und quasi kein Recht hätten, auf der Fortführung gut verzinster Sparverträge zu bestehen:

„OB Gönner liegt, übrigens, als Verwaltungsratschef der Sparkasse ziemlich daneben, wenn er glaubt, es handle sich im Fall Scala nur um ein Wohstandsproblem, nur um die Sorgen reicher Leute. Viele Scala-Sparer sind nichts anderes als Otto-Normalverbraucher“ (H.U.Thierer in: SWP vom 18.12.2013).

Die Richter der 4. Zivilkammer am Ulmer Landgericht, die am 31.3.2014 Klagen gegen die Sparkasse Ulm verhandelten, bescheinigten dem Ulmer OB jetzt, dass er von Vertragsrecht wenig versteht:

„In der ersten Verhandlung ging es um die Klage der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg gegen die Sparkasse. Sie ist der Auffassung, dass die Sparkasse die sogenannten Scala-Sparverträge von rund 4000 Kunden nicht einfach kündigen darf. Die Rechtsanwälte der Sparkasse hatten argumentiert, die Bank habe von einem Kündigungsrecht gesprochen. Dabei hätte sich die Bank aber nicht auf eine Klausel im Scala-Vertrag, sondern auf ein gesetzliches Kündigungsrecht bezogen. Das Gericht stufte die Vertragsklausel als intransparent und damit als unwirksam ein. Aus ihr gehe nicht hervor, dass eigentlich nur den Scala-Kunden, nicht aber der Sparkasse ein Kündigungsrecht zustehe. “ ( Die Welt Online vom 31.3.2014).

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Vor Kurzem legte ein Kenner des Vergaberechts überzeugend dar, dass der Stadt Ulm – unter Führung des Rechtskundigen Ivo Gönner – 2010 bei der Ausschreibung des Sedelhofprojektes die aktuell gültige Rechtslage bei Ausschreibungen nicht bekannt war. (Vgl DF vom 10.3.).

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Von einem Juristen an der Spitze einer Stadtverwaltung dürften die Bürger mehr erwarten. Oder sind unsere Ansprüche an die Qualitäten von Politikern schon so gesunken? Sicher scheint: der Verwaltungsrat der Sparkasse Ulm und sein Vorsitzender haben hinlänglich unter Beweis gestellt, dass sie ihren Aufgaben nicht gewachsen sind.

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Und noch ein Wort zum Obergscheidle: Irrtümer und Fehler – und seien sie auch noch so offenkundig und zahlreich – können die Selbstsicherheit dieser Spezies überhaupt nicht beeinträchtigen. Leider.

Comandante Oster

 

…und die Scala-Attentate vom Ulm

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Seit den letzten Anschlägen der Sparkasse Ulm auf viele Tausend Menschen ist der Anführer des „Kommandos Rendite“, Manfred Oster, spurlos verschwunden.

Zur Erinnerung:

Unter der Führung Osters überfiel die Sparkassenbande in den vergangenen Monaten arglose Sparer in Ulm. Mit Einschüchterungen und Drohungen zwangen Oster und seine Schergen die hilflosen Opfer zur Kündigung von Sparverträgen.

Als sich Widerstand gegen die Gewalttäter formierte und Gerichte angerufen wurden, tauchte Oster in den Untergrund ab.

Dem Donaufisch wurde heute ein Bekenner-Video zugespielt, auf dem sich Comandante Oster ohne Einsicht und Reue zu seinen Taten bekennt. Die Entschlossenheit, die in dem Video sichtbar wird, lässt daran zweifeln, ob Finanzguerilla Oster sich dem Urteil des Ulmer Landgerichtes beugen wird, das wir für Juli 2014 erwarten.

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Zum Hintergrund: FAZ Online 1.4.2014

 

 

Das Wort zum Sonntag

Der Vorstandsvorsitzende der Sparkasse Ulm Manfred Oster hat einen Blick für die Erfordernisse der Zeit. Er weiß, was in schwieriger Situation zu tun ist, um das eigene Unternehmen am Markt sicher und gut zu positionieren. Eine Facette der Unternehmenspolitik ist die Öffentlichkeitsarbeit. Oster entwickelte ein radikal neues Konzept für die Öffentlichkeitsarbeit der Sparkasse Ulm: die Laienpredigt.

Sie wird Schule machen. Letzten Sonntag war Premiere. In der Kirche einer kleinen Gemeinde unweit Ulms hatte Manfred Oster als Hobbypfarrer seinen ersten Auftritt. Wir geben die Predigt wörtlich wieder und hoffen, dass sie dem Leser zur Einkehr, Ermahnung und Erbauung dienen möge sowie das Ansehen der Sparkasse Ulm mehre.

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Liebe Brüder und Schwestern!

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Der Teufel sandte uns die Finanzkrise. Sie machte die Menschen egoistisch und respektlos. Unsere Wirtschaftsunternehmen streben nur noch nach Umsatz und Profit. Ich sage es Euch schonungslos, liebe Brüder und Schwestern: Geld regiert die Welt! Halleluja!

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Die Menschen treibt der Drang, immer mehr Geld zu verdienen. Banken spekulieren. Wo solche Zustände herrschen, kann die Finanzkrise nicht ausbleiben. Halleluja!

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Ich, Manfred Oster von der Sparkasse Ulm, aber sage Euch, es ist allerhöchste Zeit umzukehren. Sicher und gelassen steuert der Kapitän auf stürmischer See sein Schiff. Ihm will ich es gleichtun, den Stürmen der Finanz- und Wirtschaftskrise wacker trotzen. Alle Führungsverantwortlichen der Wirtschaft sind Kapitäne auf rauer See. Sie sollen meinem Beispiel folgen. Halleluja!

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Brüder und Schwestern! Nicht nach Geld, nicht nach Rendite, nicht nach Umsätzen sollen wir Menschen streben. Auch in der dynamischen Welt von heute laute unsere Losung: Gute Beratung! Kundennähe! Das, liebe Führungsverantwortlichen, schreibt Euch aufs Panier. Das ist der Schlüssel zum Erfolg. Halleluja! Halleluja!

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Wenn wir, liebe Brüder und Schwestern, liebe Führungsverantwortliche, mit gottgefälligem Tun ein leuchtend Beispiel geben, werden uns die orientierungslosen Schäflein hier und in Schnürpflingen, in Arnegg und Blaubeuren, in Asselfingen und Tomerdingen, bald folgen. Uns von der Sparkasse Ulm und Euch Führungsverantwortliche ist der göttliche Auftrag erteilt, die Menschen wieder auf den Pfad des Glaubens und der Tugend zurückzuführen. Halleluja!

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Dann, liebe Brüder und Schwestern, ist der Tag nicht mehr fern, wo Gottvertrauen, Wahrheit und Anstand wieder zu den Menschen zurückkehren, wo Härte und Zynismus weichen, wo Luzifer verjagt sein wird, wo Menschlichkeit, Wärme, Anerkennung, Freude und Liebe wieder in unseren Stuben residieren werden. Halleluja! Halleluja!

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Und dann werden die Menschen aufblicken zur Sparkasse und zu deren Führungsverantwortlichen und sagen: Sparkasse, wir danken dir. Sparkasse, du hast uns vor dem Teufel bewahrt! Halleluja. Amen.

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PfarrerOster

Bruder Manfred bei seiner ersten Laienpredigt in einer kleinen Gemeinde im Alb-Donau-Kreis

Unglaubwürdig

Am 5.10.2013 erschien in der Südwest Presse ein Kommentar des Lokalchefs Hans-Uli Thierer. Ausführlich setzte er sich mit dem Vorgehen der Sparkasse Ulm bei der Kündigung sogenannter Scala-Sparverträge auseinander und mit der Rolle des Verwaltungsrates, unter dem Vorsitzenden Gönner (OB Ulms) und dem Vize Heinz Seiffert (Landrat Alb-Donau).

Hintergrund des Kommentars ist der Versuch der Sparkasse unter ihrem Chef Manfred Oster, 20.000 Sparkassenkunden mit Druck und juristischen Drohungen dazu zu bringen, ihre Scala-Sparverträge selbst zu kündigen und gegen weniger einträgliche einzutauschen.

Die Absicht Osters, die Bankkunden aus dem Vertrag zu drängen, hatte zu zahlreichen Protesten geführt: Anrufe bei der SWP, Leserbriefe, die Verbraucherzentrale schaltete sich ein und riet, auf der Fortführung der Verträge zu beharren, da die Kunden juristisch im Recht seien.

10.000 Sparkassenkunden gaben dem Druck Osters nach und kündigten ihre Sparverträge. 10.000 ließen sich zunächst nicht einschüchtern. Die Sparkasse schriebt sie alle an. Im Raum steht immer noch die Drohung, die Verträge einseitig durch die Sparkasse zu kündigen, wenn die Kunden stur bleiben sollten.

Bundesweit macht die Sparkasse Ulm jetzt Schlagzeilen: Focus und Handelsblatt (27.9.) schreiben darüber; das baden-württembergische Fernsehen hatte bereits am 18.7. über die skandalösen Vorgänge bei der Sparkasse Ulm berichtet. Regio-TV, das Lokalfernsehen, sendet einen Beitrag, der bekannt macht, dass die Sparkasse Ulm im vergangenen Geschäftsjahr einen Spitzengewinn eingefahren hat.

Ende September (25.9.2013) meldet sich der Vorsitzende des Verwaltungsrates der Sparkasse Ulm Ivo Gönner zu Wort:

* noch vor dem 30.9. soll der Vorstand dem Verwaltungsrat berichteten, wie viele Kunden freiwillig gekündigt hätten
* die Berechnungen der Kosten bei Fortführung der Scalaverträge hält Gönner für richtig (mehrere hundert Millionen); er billigt deshalb das Vorgehen Osters
* Gönner appelliert an Sparkassenkunden, Scalaverträge zu kündigen und neue Verträge zu akzeptieren
* dann meint der Jurist Gönner noch, einen Rechtsstreit mit uneinsichtigen Sparern wolle er zwar vermeiden, die Sparkasse sei aber gut auf eine juristische Auseinandersetzung vorbereitet (eine unverhohlene Drohung)
* Gönner schließt mit der Behauptung, er habe die Verträge selbst geprüft, die Sparkasse könne sie kündigen (Das sagt ein Jurist, der wenig im Zivilrecht gearbeitet hat, sondern vor seiner Zeit als Oberbürgermeister überwiegend als Strafverteidiger tätig war).

Doch zurück zum Kommentar des Lokalchefs.

Inhaltlich ist daran wenig auszusetzen. Die Sparkasse habe ihr Vertrauen verspielt, ihr Image sei beschädigt worden, Oster trage die Verantwortung, der Verwaltungsrat unter Gönner und Seiffert mache den Eindruck eines „willfährigen Aufsichtsgremiums“, Gönner scheine sein „Urinstinkt für die Gefühlslage des kleinen Mannes“ abhanden gekommen zu sein. Thierer stellt auch die richtigen Forderungen: eine Entschuldigung müsse erfolgen und es dürfe keinen juristischen Streit geben. Was also ist an diesem Kommentar auszusetzen?

Hätte Thierer ihn geschrieben, als der Skandal bekannt wurde (Juni 2013) oder zumindest vor Ablauf der erpresserischen Frist zum Umtausch der Scalaverträge (30.9.2013), hätte es nichts zu beanstanden gegeben. Thierer aber ließ drei Monate nichts von sich hören und seinen Kollegen Frank König über die Scala-Verträge schreiben, der nur abwiegelte.

Erst nachdem bundesweit über den Fall berichtet worden ist, tausende Sparkassenkunden in Rage geraten waren, die Verbraucherzentrale es übernommen hatte, den Betroffenen zu helfen, kommt der schlaue Chefredakteur und stellt sich an die Seite der verprellten Sparkassenkunden.

Das ist schäbig. Das ist durchschaubar: die Südwest Presse will nicht noch mehr Sympathie und Abonnenten verlieren. Thierer versucht zu retten, was zu retten ist, und macht, was er sich nie traut: er kritisiert den verehrten Ivo Gönner. Der Verwaltungsrat mache den Eindruck schlecht kontrolliert zu haben. Wohlgemerkt: Thierer schreibt nicht: der Verwaltungsrat habe schlecht kontrolliert.

Sparkassenchef Oster ist unglaubwürdig, wenn er seinen Kunden verwehrt, Kreditverträge mit hoher Verzinsung in Zeiten des niedrigen Zinses auf einen angepassten Vertrag umzustellen, von ihnen aber fordert, ihre Scala-Sparverträge aufzugeben, weil diese der Sparkasse zu teuer kämen.

Unglaubwürdig ist aber auch der Lokalchef H.U. Thierer, der nicht aus Engagement und Überzeugung, sondern aus Opportunismus handelt.

Focus

Handelsblatt

SWR Fernsehen

regio-tv

6.10.13

Zinsmanipulationen der Sparkasse Ulm?

Seit Wochen bedrängt die Sparkasse Ulm Kunden, die ihr Geld in langfristigen Sparverträgen angelegt haben (Vorsorgesparen-Scala), aus diesen Verträgen vorzeitig auszusteigen. Den Sparern droht der Chef der Sparkasse Ulm Manfred Oster: Wenn ihr nicht freiwillig macht, was wir euch vorschlagen, werden wir die Verträge einseitig kündigen.

Die Verbraucherzentrale hält die angedrohte Vertragskündigung für rechtswidrig und rät den Betroffenen, sich dem Zwang nicht zu beugen.

Nun besteht der Verdacht, dass Kunden der Sparkasse Ulm auch bei den Zinszahlungen auf die Vorsorgeverträge übers Ohr gehauen werden.

Die Neu-Ulmer Zeitung berichtet in ihrer heutigen Ausgabe unter dem Titel „Anleitung zur Gegenwehr“ darüber. In diesem Artikel wird auf Entscheidungen des Bundesgerichtshofes verwiesen, die eine Verzinsung, wie sie von der Sparkasse Ulm bei den Vorsorgesparverträgen praktiziert wurde und wird, als rechtswidrig erscheinen lassen. Sollte dies zutreffen, müsste die Sparkasse Ulm damit rechnen, dass Zinsnachforderungen von Kunden auf sie zukommen.

Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg rät allen betroffenen Sparern, die ihr Geld in Vorsorgesparverträgen angelegt haben, die Sparkasse Ulm anzuschreiben und Aufklärung über den gesamten Zinsverlauf seit Vertragsabschluss zu verlangen.

Um den Kunden dies zu erleichtern, stellt sie einen Musterbrief zur Verfügung. Sie können diesen Musterbrief von der Internetseite der Verbraucherzentrale herunterladen.

31.7.13

Sparkasse Ulm macht Spitzengewinn

Der Schornstein bei der Sparkasse Ulm raucht. Herr Oster platzte vor Stolz, als er die Bilanz auf einer Pressekonferenz erläuterte. Ulms regionaler Fernsehsender leitet seinen Bericht mit den Worten ein:

„Sparkassenchef Manfred Oster hat sichtlich Freunde an der Präsentation seiner Bilanzzahlen für das vergangene Jahr, denn der Gewinn der Bank liegt nach Risikobewertung bei rund 73 Millionen Euro. Eines der besten Ergebnisse seit Jahren“

Aber sehen Sie selbst den Bericht von Regio-TV. (Bitte auf das Foto klicken)

Sparkasse Ulm. Bilanz

Um so gute Ergebnisse auch in Zukunft präsentieren zu können, schröpft die Sparkasse Ulm unter Leitung Manfred Osters jetzt ihre Kunden: Tausenden von Rentnern will sie dazu drängen, ihre Vorsorgesparverträge zu kündigen oder umzuwandeln. Der Grund: Der Sparkasse sind die Zinsen, die den Kunden nach einigen Jahren Laufzeit vertraglich zugesagt sind, zu hoch.

Wir hoffen sehr, dass sich die Kunden von diesen rüden Geschäftsmethoden der Sparkasse Ulm nicht einschüchtern lassen und sich an die Verbraucherberatung wenden, um dort mehr über ihre Rechte zu erfahren.

Auch hierzu ein TV-Bericht vom SWR-Fernsehen.

20.7.2013